Freie Liste Zukunft
"Stadtwerke entlasten"
NEUMARKT. Die Stadt soll den Stadtwerken vermehrt "zinslose, finanzielle Unterstützung" gewähren, heißt es in einem FLitz-Antrag.Bisher müßten vor allem die Gebührenzahler die Belastungen der Stadtwerke schultern, heißt es in dem Antrag, der in der nächsten Werksenatssitzung behandelt werden soll. In einer Flitz-Pressemitteilung werden hier die Unterhaltskosten für das Freibad, Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr, die Eisbahn und alle öffentlichen Parkhäuser genannt.
Und es würden noch "weitere, in die Millionen gehende Investitionen und Unterhaltslasten" dazukommen: das neue Verwaltungsgebäude der Stadtwerke, der Bau der Wasserleitung nach Lauterhofen oder ein Erlebnis-Ganzjahresbad.
Die Stadt dürfe die Stadtwerke nicht ausschließlich durch "kostenträchtige Darlehen" unterstützen, heißt es von FLitZ.
27.02.09
"Nicht zu Kenntnis"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft sieht bei den anderen Parteien im Neumarkter Stadtrat "verabredete Feindbilder".Ihr jüngster Antrag ("Nummer 26") zur "Förderung von effizientem Energieeinsatz und Energieeinsparung durch die Stadtwerke und die Stadt" habe trotz "Bitte um Rückantwort bis zum 15.2." bei den angeschriebenen Stadträte kaum Reaktionen ausgelöst.
"Mit einer einzigen Ausnahme haben sich die gewählten Räte wieder einmal weggeduckt", hieß es von FLitZ. FLitZ-Anregungen würden von den meisten Stadträten "nicht zur Kenntnis genommen". Dadurch gerate Neumarkt "ins Hintertreffen".
17.02.09
"Überblick verloren..."
NEUMARKT. Das "100-Dächer-Programm" hat man nicht von FLitZ kopiert, heißt es von der UPW. Der Antrag stammt nämlich von der CSU...Bei all den Vorwürfen gegenüber Stadträten, Fraktionen und Verwaltung verliert FLitZ offenbar den Überblick, heißt es nicht ganz frei von Süffisanz von UPW-Stadträtin Pedra Wittmann. In einem Leserbrief in neumarktonline hatte FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky der UPW vorgeworfen, sie habe das Hundert-Dächer-Programm aus einer Vielzahl von FLitZ-Vorschlägen kopiert.
Man habe den Antrag seinerzeit gerne unterstützt, erklärte am Donnerstag Pedra Wittmann. Allerdings habe sich auf jeden Fall nicht die UPW bei der Freien Liste Zukunft bedient. Der Antrag kam nämlich damals von Bürgermeisterin Ruth Dorner. Und die ist von der CSU.
12.02.09
Lampen aus China ?
NEUMARKT. Muß die Stadt die Straßenbeleuchtung nachträglich doch noch ausschreiben ? FLitZ glaubt, die Lampen stammen aus China.Verwirrende Mitteilungen am Donnerstag: FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky erklärt, die Kommunalaufsicht habe bestätigt, daß die Stadt die Anschaffung der 2526 Leuchtmittel "hätte ausschreiben müssen". Bei Stadt-Pressesprecher Dr. Franz Janka ist eine entsprechende Aufforderung des Landratsamtes nicht bekannt. Im Rathaus sei zwar eine Abschrift eines Schreibens an Madeisky eingegangen. Dabei handele es sich aber um keine Aufforderung, den Auftrag auszuschreiben.
Regierungsrätin Carmen Boßle vom Neumarkter Landratsamt klärte dann auf Anfrage von neumarktonline die Sache weitgehend auf: Nach Auffassung des Kommunalaufsicht sei eine Ausschreibung "grundsätzlich" notwendig - außer wenn es für das Produkt nur einen Anbieter geben sollte. In diesem Fall müßte dies aber die Stadt belegen.
Und genau in dieser Phase befindet man sich derzeit: Der Stadt ist bis 17. Februar Frist für den Nachweis gesetzt worden, daß die Leuchtkörper nur von einer Firma angeboten werden. "Die Behauptung allein reicht hier nicht", sagte Carmen Boßle am Donnerstag zu neumarktonline. Danach werde das Landratsamt als Rechtsaufsicht entscheiden, ob eine Ausschreibung nötig sei oder nicht.
Unabhängig vom Prozedere um die Anschaffung der Lampen glaubt FLitZ die Herkunft der Leuchtköper enthüllt zu haben: Die Lampen stammen "nach Kenntnissen von FLitZ" nicht aus Ungarn, wie es Stadtwerke Chef Manfred Tylla in einer Werksenatssitzung behauptet haben soll, "sondern aus China".
Die Verantwortlichen in der Stadt müssten "nun endlich die eigentlich selbstverständlichen Aussagen zur Herkunft der Lampen machen", heißt es von FLitZ. Außerdem müsse die Qualität der Leuchtkörper von Fachleuten garantiert werden.
12.02.09
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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