Freie Liste Zukunft

„Nicht nachvollziehbar“

NEUMARKT. „Nicht nachvollziehbar und beschämend“ nannten UPW-Stadträte das Vorgehen von Flitz, den kompletten Stadtrat zu verklagen.

Wie berichtet wollen die beiden Flitz-Stadträte alle übrigen Stadtratsmitglieder wegen des Beschlusses zum Neubau einer Hochschule "justiziell verfolgen" lassen.


Durch derartig "haltlose Vorwürfe" fördere man nicht nur die Politikverdrossenheit in der Gesellschaft, sondern beschädige schlussendlich auch das Engagement von Ehrenamtlichen, die sich bereit erklärten, für das Gemeinwohl zu arbeiten, hieß es aus der UPW-Fraktion.

Hier werde man nun alle rechtlichen Möglichkeiten ausloten „um diesem Treiben ein für alle Mal mit aller Macht entgegenzutreten“, sagte Dr. Werner Mümmler.
25.09.18

Gerüchte dementiert

NEUMARKT. Ein Flitz-Stadtrat hat verbreitet, die Bushaltestelle Heideweg werde dauerhaft verlegt. Die Stadtwerke stellten das jetzt richtig.

Vielmehr handele es sich um eine baustellenbedingte und nur vorübergehende Verlegung der Bushaltestelle, hieß es. Grund sei der Bau des Ganzjahresbades.

Stadtwerkechef Dominique Kinzkofer fühlte sich von Stadtrat Dieter Ries persönlich angegriffen. Er habe ihm sogar unterstellt, gelogen oder in Unwissenheit geantwortet zu haben.


Tatsächlich sei aber die "nur vorübergehende" Verlegung der Haltestelle in der Sitzung des Stadtrates sogar noch bestätigt worden. Denn die Haltestelle Heideweg befinde sich weiter im gültigen Nahverkehrsplan und sei deshalb auch in der Untersuchung zur behindertengerechten Gestaltung der Haltepunkte enthalten.

Selbstverständlich werde dieser Haltepunkt nach Abschluss der Bauarbeiten wieder angefahren.
05.08.18

Bayern-Partei im Stadtrat?

NEUMARKT. Zieht wirklich ein Bayernpartei-Mitglied als Nachrücker für den verstorbenen Genossen Karl-Heinz Brandenburger in den Stadtrat ein ?

Die UPW-Fraktion will jedenfalls keinen großen Widerstand leisten, hieß es.

Wie neumarktonline berichtete, steht auf der Nachrücker-Liste für Brandenburger, der am Ostersonntag völlig unerwartet verstorben ist (wir berichteten), der frühere Genosse Alexander Koll. Das "kleine Problem" aus Sicht der SPD: Koll hat inzwischen den Sozialdemokraten den Rücken gekehrt und engagiert sich in der Bayernpartei.


Dem Vernehmen nach denkt Koll aber nicht daran, auf das ihm wohl zustehende Stadtratsmandat zu verzichten.

Das Thema steht sicherlich auch bei der Stadtratssitzung am Donnerstag zur Diskussion. Und die UPW-Fraktion will einen Bayernpartei-Stadtrat offenbar nicht verhindern helfen: dies sei eine „interne Angelegenheit der SPD“, welche er nicht weiter zu kommentieren habe, wird UPW-Fraktionssprecher Martin Meier zitiert: man sehe die Nachrückerposition als „demokratisch legitimiert und rechtlich einwandfrei geprüft“ , weshalb man diese Abstimmung "positiv begleiten" werde.
26.06.18

"Profilsucht" beklagt

NEUMARKT. Die Gruppe Flitz will nach Angaben der UPW die geplante Hochschule im Bereich der Residenz mit angedrohten Klageverfahren torpedieren.

Die UPW-Stadträte Rainer Hortolani und Prof. Dr. Peter Grewe kritisierten entsprechende Äußerungen von Flitz deutlich. "Von diesem Projekt inmitten der Altstadt profitiert die gesamte Neumarkter Gesellschaft, angefangen von den Einzelhändlern bis hin zu den Wirtschaftsbetrieben sowie die Stadt mit ihren sozialen und kulturellen Einrichtungen", sagte Hortolani.

"Dieses Projekt ist das wichtigste Projekt für die Zukunftsgestaltung und Zukunftssicherheit in den letzten Jahrzehnten", so Hortolani weiter. Wenn nun von Flitz argumentiert werde, dass dies alleinige Aufgabe des Freistaates Bayern sei und ein kommunales Finanzierungsmodell durch die Stadt offenbar als "strafrechtlich relevante Untreue durch Verschleuderung von städtischen Geldern" tituliert werde, dann sei dies "schlichtweg unfassbar". Das Finanz- und volkswirtschaftliche Verständnis von Flitz sei "in außerordentlichem Maße beschränkt" sagte Horetolani "diplomatisch formuliert".


250 bis 300 Studenten brächten Kaufkraft und "noch mehr Leben" in die gesamte Stadt, hieß es. Dies strahle auch positiv auf das Umland und den Landkreis aus.

Durch die intensive Vorarbeit von Oberbürgermeister Thumann, der Stadtverwaltung und der großen Mehrheit des Stadtrates sei es gelungen, bei der Regierung Zusagen für Betriebs- und Baukostenzuschüsse für den Hochschulstandort Neumarkt zu erwirken. Das nun von FlitZ angekündigte Klageverfahren wegen „gemutmaßter Formfehler“ würde die geleistete Vorarbeit vernichten und einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung durch eine bewusst provozierte Verzögerung torpedieren.

„Glaubt denn irgendjemand, dass die Hochschulverantwortlichen warten und sich nicht woanders niederlassen werden?" Damit wäre eine einmalige Chance vertan, um "unsere Stadt mit Weitsicht auf zukunftsfähige Beine zu stellen". Wenn das tatsächlich eintreten sollte, dann werde man in ganz Bayern nur den Kopf schütteln, so Hortolani. 

 Einzig und allen um sich zu profilieren versuche eine "kleine Splittergruppierung", die aktuell weniger als fünf Prozent der Neumarkter Bürger vertrete, durch formaljuristische Spitzfindigkeiten die Stadtentwicklung von Neumarkt zu blockieren, sagte Professor Dr. Peter Grewe. Er sei überzeugter Demokrat und stelle sich sachlichen Diskussionen über verschiedene Standpunkte, aber er verwehre sich dagegen, dass durch diese „Wir sind gegen Alles–Minderheit“ versucht werde, „Weimarer-Verhältnisse“ in Neumarkt zu schaffen und so die Stadt unregierbar zu machen.

Die penetranten Klageverfahren und haltlosen Aufsichtsbeschwerden würden den gesamten Verwaltungs- und Rechtsapparat von Stadt und Landkreis beschäftigen, so Grewe. Diese Zeit fehle den Behörden natürlich dann bei der Erledigung ihrer originären Tätigkeiten zum Wohle der Bürger. 
28.05.18


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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