Freie Liste Zukunft

„Ewige Störfeuer“

NEUMARKT. Die Flitz-Stadträte hatten über die Zahl der Rathaus-Mitarbeiter gemotzt - und bezogen jetzt Prügel für ihre Aussagen.

„Der Stellenplan ist jedes Jahr Bestandteil des Haushaltes und wird vom Stadtrat in ureigenster Zuständigkeit beschlossen“ sagte Stadtrat und UPW-Fraktionschef Martin Meier. Damit trage der Stadtrat die Verantwortung und mit seinen eigenen Entscheidungen zu dieser Personalentwicklung bei.  Im Vergleich zu den anderen Großen Kreisstädten in Bayern sei man mit der Personalquote an der untersten Rangliste, „und das, obwohl bei uns in Neumarkt Spitzenwerte in den verschiedensten Bereichen erzielt werden“.


Die Gruppe Flitz wurde auch direkt angegriffen: was "aus dieser Ecke" in den letzten Monate an Ressentiments und Diffamierungen geschürt werde, sei "im wahrsten Sinne des Wortes bemerkenswert, leider jedoch auf langsam erschreckende Weise“, so Meier weiter.

Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ruth Dorner und Franz Düring forderten, dass „diese ewigen Störfeuer gegen die Stadtbediensteten endlich ein Ende finden“ müssten.

„Die Unsummen an Anfragen und sinnfreien Dienstaufsichtsbeschwerden von Flitz bedeuten einen unheimlichen Aufwand für die Verwaltung und kosteten dem Steuerzahler daher viel Geld“, so Düring und Dorner, “Zeit, welche viel effektiver im Dienst am Bürger angewendet werden könnte“. Es wäre daher den beiden Herren anzuraten, einmal damit zu beginnen, sich selbst zu hinterfragen.
20.01.18

OB angezeigt

NEUMARKT. Statt Rechtsaufsicht diesmal Strafanzeige: die zwei Flitz-Stadträte haben Oberbürgermeister Thomas Thumann angezeigt.

Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen den Eingang der Strafanzeige bestätigt. Die Flitz-Stadträte Johann Glossner und Dieter Ries werfen dem Stadt-Chef eine Verletzung der Vermögensvorsorgepflicht vor.

Wie mehrmals berichtet hat die Gruppe Flitz zusammen mit anderen Fraktionen beantragt, Kopien der kommunalen Prüfberichte für die Jahre 2010 bis 2015 zu erhalten - allerdings sind die Ergebnisse des kommunalen Prüfungsverbandes nicht öffentlich. Jeder Stadtrat kann aber natürlich im Rathaus Einsicht in die Unterlagen nehmen.


Im Prüfbericht soll es um eine Höhergruppierung von Angestellten der Neumarkter Feuerwehr, um einen Grundstücksverkauf sowie um eine "Nicht-Anpassung von Mieten städtischer Wohnungen gehen.

Im Rathaus werden derzeit Stellungnahmen zu dem Prüfungsbericht erstellt, die dann - wie üblich - dem Stadtrat vorgelegt werden. Außerdem werde derzeit geprüft, ob die Prüfbericht in das interne elektronische Sytem gestellt werden können, auf das nur Stadträte Zugriff haben. Hier gibt es allerdings datenschutzrechtliche Bedenken.
23.10.17

OB-Kandidat angezeigt

NEUMARKT. Rechtsdirektor Jürgen Kohler hat gegen den Flitz-OB-Kandidaten Dieter Ries wegen dessen verbaler Angriffe Anzeige erstattet.

Das geht aus einer Pressemitteilung von Flitz hervor. Kohler hatte mit Verweis auf die Unterstellungen des Stadtrates bereits vor Wochen sein Amt als Wahlleiter der Stadt niedergelegt (wir berichteten mehrfach).


Die Anzeige wegen "Übler Nachrede" soll sich auf Äußerungen von Ries zu einer Diskussion in der Juli-Stadtratssitzung um die personelle Situation bei der Feuerwehr beziehen, bei der Kohler über den Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamts, Max Pirzer, sinngemäß gesagt haben soll, er lasse sich von einem "A14-Mitarbeiter" nichts sagen.

Kohler bestreitet die Äußerung; Ries behauptete sie, obwohl er zum Zeitpunkt der umstrittenen Diskussion bei der Stadtratssitzung gar nicht mehr anwesend war.
16.09.17

Drei OB-Kandidaten

NEUMARKT. Jetzt ist es offiziell: drei Kandidaten dürfen sich im September um den Chefsessel im Neumarkter Rathaus bewerben.

Der Wahlausschuss hat jetzt alle drei Vorschläge zur OB-Wahl zugelassen.

Am 24.September findet in Neumarkt neben der Bundestagswahl auch die Wahl des Oberbürgermeisters statt. Bis zur gesetzlich vorgesehenen Frist am 52. Tag vor dem Wahltag, also bis 3.August, waren bei der Stadt drei Wahlvorschläge dafür eingereicht worden.


Neben Amtsinhaber Oberbürgermeister Thomas Thumann von der UPW Unabhängige Parteifreie Wählergemeinschaft/Freie Wähler (UPW/FW) wurden Richard Graf für die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) und Dieter Ries von Freie Liste Zukunft (FLitZ) gemeldet.

Der Wahlausschuss der Stadt Neumarkt hat nun die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge geprüft und alle drei zur OB-Wahl zugelassen. Damit stehen die endgültigen Bewerber fest, die auf dem Stimmzettel aufgeführt werden.

Der amtierende Oberbürgermeister steht auf dem Stimmzettel übrigens nicht an erster Stelle: Die zugeteilten Ordnungsnummern und daraus folgend die Reihenfolge ergeben sich zunächst entsprechend dem Ergebnis der Parteien oder Gruppierungen bei der letzten Landtagswahl. Danach folgen diejenigen Vertreter, deren Partei oder Gruppierung nicht im Landtag vertreten sind, entsprechend der Ergebnisse bei der letzten Stadtratswahl.

Damit sieht die Reihenfolge auf dem Stimmzettel für die OB-Wahl so aus:
21.08.17


[1] - 2 - 3 - 4 ... Ende

Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

Link Jurenergie

Deining im Internet - die Lokalausgabe der Internet-Tageszeitung neumarktonline. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Deining im Internet
ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
Deining im Internet - die Lokalausgabe der Internet-Tageszeitung neumarktonline. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Deining im Internet
ISSN 1614-2853
15. Jahrgang