Freie Liste Zukunft

Wer wird Bürgermeister ?


Ein vielfarbiger Regenbogen über dem Neumarkter Rathaus - die Farben der Bürgermeister werden sich eher auf schwarz und rot beschränken
Foto: Herbert Meier
NEUMARKT. Mit Spannung wird am Donnerstagabend die Wahl der Neumarkter Bürgermeister erwartet: die UPW wird wohl leer ausgehen.

Wahrscheinlich werden die CSU und die SPD die Stellvertreter von OB Thumann (UPW) stellen - aber sicher ist das längst noch nicht.

Die geänderten Mehrheitsverhältnisse nach der letzten Kommunalwahl haben der CSU neues Selbstbewußtsein gegeben - und sie will am Donnerstagabend Schluß machen mit dem "parteilosen" Triumvirat an der Neumarkter Stadt-Spitze. Nach den letzten Wahlen hatte die UPW neben dem Oberbürgermeister mit Franz Düring auch den 2. Bürgermeister gestellt. Die CSU erhielt den Posten des 1. Bürgermeisters - doch Bürgermeisterin Ruth Dorner kehrte ihrer Partei den Rücken und wurde bei den jünsten Wahlen als "Parteilose", aber auf der Liste der UPW, erneut in den Stadtrat gewählt.

Konstellationen sind am Donnerstagabend mehrere möglich - aber nur wenige wahrscheinlich. Die CSU soll der SPD den Posten des zweiten Bürgermeisters versprochen haben, wenn die Sozialdemokraten den Christsozialen bei der Wahl zum 1. Bürgermeister helfen, hieß es. CSU (16) und SPD (5) würden zusammen die absolute Mehrheit im Stadtrat schaffen und wollen offenbar Werner Thumann und Gertrud Heßlinger als Bürgermeister auf den Schild heben.

21 von 40 Stimmen - da scheint die Wahl gelaufen, wenn da nicht ein kleiner Haken wäre: die Bürgermeister müssen nämlich von den an offene Abstimmungen per Handzeichen gewohnten Stadträte in geheimer Wahl bestimmt werden. Und ob hier alle mehr oder weniger geheimen Absprachen eingehalten werden, ist noch lange nicht sicher - zumal im nachhinein auch niemand nachweisen kann, wer wie abgestimmt hat. Ein nicht genannt werden wollender Stadtrat bringt es auf den Punkt: "da können auch alte Rechnungen beglichen werden..."

Das sind die Mehrheitsverhältnisse: So ganz traut offenbar auch die CSU der Mehrheit nicht: inzwischen wird kolportiert, daß man sogar mit Flitz Kontakt aufgenommen habe. Die so plötzlich aus der medialen Versenkung auftauchenden Stadträte der "Freien Liste Zukunft" könnten mit einem Mal Königsmacher werden - eine Bedeutung, die auch bei einigen CSU-Stadträten Stirnrunzeln hervorruft.

Die UPW hat sich öffentlich geäußert und dafür ausgesprochen, daß die parteilose Bürgermeisterin Ruth Dorner ihren Posten behalten soll - wenn nicht als 1., dann doch wenistens als 2. Bürgermeisterin (wir berichteten)

Ein ziemlich Durcheinander könnte es bei der zweifellos schon fein säuberlich abgesprochenen Besetzung der Referenten-Posten geben, wenn die zuvor durchgeführte Bürgermeister-Wahl nicht ganz so ausgeht wie abgesprochen.

Das ist die Tagesordnung der Sitzung am Donnerstagabend im Reitstadel:
  1. Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte
  2. Vereidigung der neugewählten Stadträte
  3. Fortgeltung der bisherigen Geschäftsordnung bis zum Neuerlass
  4. Wahl des Bürgermeisters
  5. Wahl des 2. Bürgermeisters
  6. Vereidigung der gewählten Bürgermeister
  7. Bestellung der Referenten
  8. Erklärung des Oberbürgermeisters zur beginnenden Arbeit der Stadtratsperiode 2014 - 2020
  9. Anfragen
wm

07.05.14

"Wir alle zahlen es"

Zum Bericht "Keine Glasglockenmentalität", neumarktonline vom 6.4.2014

Die Stellungnahme der Frau Dorner offenbart das völlige Unverständnis mit dem persönlichen Umgang mit öffentlichen Geldern.

Allein der Gedanke, daß die "gewählten Bürgermeister" den Klimaprozeß in Afrika fördern könnten ist schon absurd genug. Wer das erfunden hat, hat die Tür zum Abzocken geöffnet. Wir, das ist der Kontinent Europa, sind nach USA und China die grössten Klimasünder überhaupt. Was sollen also, Nichtfachleute-Bürgermeister usw.,den Afrikanern erzählen.Daß Ihre Flugmeilen klimaneutral sind,daß allein die Anwesenheit von "Repräsentanten" hilft, daß ein Gegenbesuch in einer Kleinkommune wie Neumarkt etwas bringt?

Nein unsere Bürgermeister hätten Fachleute der Fa.Huber schicken sollen zur Abwasseraufbereitung, das wäre echte Hilfe. Das was hier passiert ist, zeigt die Führung eines Eine- Weltladens befähigt eben nicht zur Bewertung wie kann man in Entwicklungsländern helfen.

Zur Frage der Kosten:Der Steuerzahler, wir alle zahlen es. Die Stadt Neumarkt hat einen Klimaausgleich bezahlt für die Flugmeilen, also auch nicht kostenlos für Neumarkt, die Bürgermeister Thumann und Dorner haben nichts bezahlt und nichts bewirkt und noch viel wichtiger = nichts gelernt, siehe der erste Tourismusaufenthalt in Brüssel für eine wertlose Unterschrift vor einigen Jahren. Der Bürger sollte geschützt werden vor solchen Kommunalpolitikern.
07.04.14
Johann Georg Glossner, Neumarkt

"Presse unerwünscht"

NEUMARKT. Die Öffentlichkeit soll auf Druck von "Flitz" offenbar von den aktuellen Infos zum Neumarkter Trinkwasser ausgeschlossen bleiben.

Die Gruppierung besteht hartnäckig darauf, daß bei einem entsprechenden Termin des Neumarkter Gesundheitsamtes die Presse vor der Tür bleiben muß. Die Behörde sagte nun am Freitag einen schon lange vereinbarten Akteneinssicht-Termin für die Presse-Vertreter ab, weil von Flitz-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky die Teilnahme von Journalisten "ausdrücklich nicht erwünscht" sei.

Madeisky hatte schon zuvor Gesundheitsamts-Chef Dr. Heinz Sperber "Befangenheit" unterstellt, die Zuziehung einer "neutralen Person" verlangt und sich auch schon an die Aufsichtsbehörde bei der Regierung der Oberpfalz gewandt.

Sperber erklärte, daß er natürlich "dringend" daran interessiert sei, "dass alle Ihre Fragen zum Neumarkter Trinkwasser schnell, umfassend, objektiv und transparent für die Neumarkter Bevölkerung geklärt werden". Er wollte deshalb als "neutrale Person" Regierungsrat Daniel Merk, den Abteilungsleiter für Kommunalangelegenheiten beim Landratsamt, zu dem Gespräch hinzuziehen.

Selbstverständlich wurde aber auch die Presse zu dem Gespräch eingeladen, erklärte Dr. Sperber (wir berichteten). Daraus wird jetzt doch nichts: Madeisky besteht darauf, daß die Akteneinsicht hinter geschlossenen Türen stattfindet. Das Gesundheitsamt mußte am Freitag die Journalisten wieder ausladen.
10.01.14

Presse unerwünscht

NEUMARKT. Flitz hat mal wieder einen angeblichen Trinkwasser-Skandal entdeckt, zeigt sich aber plötzlich ungewohnt öffentlichkeits-scheu.

Die mit einem selbstgewählten Boykott kritischer Zeitungen in mehr oder weniger mediale Bedeutungslosigkeit versunkene Gruppe versuchte sich kürzlich wieder in ausgewählten Blättern lauthals mit Vorwürfen gegen das Neumarkter Trinkwasser - möchte aber die Antworten auf ihre Fragen nicht so gerne in der Öffentlichkeit sehen.

Als das genervte Gesundheitsamt jetzt anbot, die Vorwürfe zu widerlegen und alle Fragen zu beantworten, hatte die Behörde zu dem Termin natürlich auch die Presse eingeladen - was den sonst so gerne um Öffentlichkeit bemühten Flitz-Politikern gar nicht recht paßte. Eine Beteiligung der Presse werde "nicht gewünscht", hieß es dreist.

Der Flitz-Vorsitzende Ries hatte sich bekanntlich vor über einem Jahr schon einmal bei Vorwürfen gegen das künftige Neumarkter Trinkwasser nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Bei einer Güteverhandlung mußte er seine Aussage widerrufen, daß die Filterung nicht sicher funktioniere und daß auch im gereinigten Wasser der Atrazin-Grenzwert um 40 Prozent überschritten sei (wir berichteten).

Die Antworten der Behörden zu den jüngsten - sicherheitshalber in Frageform gekleideten - Flitz-Vorwürfen über "Fäkalkeime, Viren und sonstige Bakterien" werden jedenfalls ebenfalls nicht unter den Teppich gekehrt. Das Gesundheitsamt will die Flitz-Wünsche nach Ausschluß der Öffentlichkeit nicht erfüllen: "Sehr geehrter Herr Madeisky, sie stimmen mir sicher zu, dass bei den von Ihnen aufgeworfenen Fragen eine hundertprozentige Aufklärung und Transparenz notwendig ist", schreibt Gesundheitsamt-Chef Dr. Heinz Sperber. "Ich werde daher selbstverständlich die Presse zu diesem Termin einladen".
23.12.13


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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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