Freie Liste Zukunft
"Wackelige Beine"
NEUMARKT. Der Pöllinger Brückenschlag und die Neumarkter Stadthalle standen im Mittelpunkt einer FLitZ-Veranstaltung in Pölling.Wie OB-Kandidat Johann Georg Glossner im Gasthof Feihl sagte, könnte mit diesen Projekten "unsere von Bürgermeister Arnold Graf geheim gehaltenen Rücklagen sehr schnell aufgebraucht sein". Für unerlässlich hält es Gloßner, eine Diskussion über Alternativen zur geplanten Stadthalle zu führen, "und dies noch vor der OB-Wahl, denn die Halle steht nach vorliegenden Erkenntnissen auf wackligsten Beinen". Ursache dafür seien die Kostenexplosionen für den Bau: "Gesamt gesehen jetzt 50 Millionen Euro - bei ehrlichem Dazuzählen aller Nebenkosten wie Ausstattung, Parkgarage Stadtpark, Straßenanbindung, Abtsdorfer Gasse, Dammstrasse". Die zu erwartenden Kosten für den Unterhalt lägen laut Gloßner bei über einer Million Euro jährlich.
Erschreckend nennt Gloßner auch die "bislang bekannten" Bedarfszahlen für die Nutzung einer Halle durch Neumarkter: Nur fünf Nutzungen im Jahr seien bei einem Workshop in Neumarkt zusammengekommen, zu dem alle relevanten Neumarkter Gruppen geladen waren.
Für die Stadthalle erwartet der FLitZ-Kandidat das Schicksal des einstmals geplanten Erlebnisbades "Zauberberg".
Den geplanten Brückenbau in Pölling bezeichnete Gloßner als "gänzlich überflüssig". Der Weg werde dann für Fußgänger und Radfahrer beschwerlich, und durch den zu erwartenden "höher fließenden" Verkehr und damit verbundenen Lärm werde die Wohnqualität der Anlieger beeinträchtigt und der Wert der Häuser erheblich gemindert. Eine ebenerdige Kreuzung, versehen mit einer Bedarfsampel, sei der richtige und Kosten sparende Weg.
Probeweise solle man die Verbindung vom Ort zum Industriebereich kappen, um so die erwünschte Verkehrsberuhigung für die Pöllinger zu erzielen.
24.11.05
"Geldwerte Vorteile ?"
NEUMARKT. Eine Unterstützer-Anzeige für CSU-Kandidat Graf in den Druck-Zeitungen zieht weitere Kreise.Nachdem sich Vertreter der Grünen in einem Leserbrief über das Inserat lustig machten, läßt die Freie Liste Zukunft (FLitZ) schwereres Geschütz auffahren.
In einer von Stadtrat Hans Walter Kopp unterzeichneten "Anfrage" an die Stadt will FLitZ wissen, ob zwischen den im Inserat genannten Unterstützern und der Stadt "vorteilshafte Zusammenhänge" bestehen. Die Anfrage soll "in der nächsten Sitzung des Stadtrates bzw. der entsprechenden Ausschüsse" beantwortet werden.
Wir veröffentlichen die Anfrage:
Verflechtungen und Verfilzungen?
Die Verwaltung möge den Stadträten der Freien Liste Zukunft detailliert Auskunft geben darüber:
Besteht ein vorteilshafter Zusammenhang zwischen den in der großformatigen Personenanzeige im Rahmen des Wahlkampfes der CSU dargestellten Personen und Leistungen der Stadt?
Insbesondere:
- Besteht ein Zusammenhang, eventuell geldwerter Vorteil im Rahmen der Pachtverhältnisse des Badcafes und des Parkcafes mit der persönlichen Stellungnahme des Pächters mit dem Wahlinserat?
- Besteht ein Zusammenhang, eventuell geldwerter Vorteil im Rahmen des Vollzuges des Bebauungsplanes bei einem Gewerbebetrieb im Gewerbegebiet Pölling mit der persönlichen Stellungnahme des Firmeninhabers im Zusammenhang mit dem Wahlinserat?
- Besteht ein Zusammenhang, eventuell geldwerter Vorteil im Rahmen der sehr hohen Bezuschussung der Sportvereines SV Stauf mit der persönlichen Stellungnahme des Vereinsvorsitzenden mit dem Wahlinserat?
- Besteht ein Zusammenhang, eventuell geldwerter Vorteil im Rahmen der Vergabe von Planungsleistungen mit den persönlichen Stellungnahmen der in der Bauplanung tätigen Personen mit dem Wahlinserat?
- Besteht ein Zusammenhang, eventuell geldwerter Vorteil im Rahmen der Genehmigung einer Außenbestuhlung für ein Wein- und Friseurgeschäft und einer Creperie mit den persönlichen Stellungnahmen der Firmeninhaber mit dem Wahlinserat?
21.11.05
"Vorschriften für Bauherren aufheben"
NEUMARKT. Nach Meinung der FLitZ-Stadträte sollten Bauherren in Neumarkt viel mehr gestalterische Freiheit erhalten: Die Vorschriften und Satzungen der Bebauungspläne für allgemeine Wohngebiete müßten komplett aufgehoben werden, heißt es in einem Antrag für die nächste Stadtratssitzung. Damit will man die "erschreckende Uniformität der in den letzten Jahren entstandenen Wohnbaugebiete" bekämpfen.Der Antrag im Wortlaut:
Antrag Nr. 66
der Freien Liste Zukunft zur nächsten Sitzung des Stadtrates bzw. Bausenats der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf.Aufhebung der Vorschriften für allgemeine Wohngebiete
Die Stadträte der Freien Liste Zukunft beantragen:
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Vorschriften/Satzungen der Bebauungspläne für allgemeine Wohngebiete gemäß Baunutzungsverordnung werden aufgehoben. Lediglich die Baulinien bezogen auf dem Straßenverlauf, sowie die Verpflichtung des Bauherren zu einer ordentlichen Begrünung sind beizubehalten.
Begründung
Die Uniformität der in den letzten Jahren entstandenen Wohnbaugebiete ist erschreckend. Es ist keinerlei Vielfalt bezüglich der Gestaltung der Baukörper, der Dächer und der Freianlagen festzustellen. Bedingt durch die Vorgaben der Verwaltung ist oftmals keine echte Vielfalt bezüglich der Gestaltung der Baukörper, der Dächer und der Freianlagen möglich gewesen. Neuartige Bauformen, ökologisches Bauen, können und konnten nicht umgesetzt werden, da die Vorschriften i. d. R. zu eng sind und auch strikt ausgelegt angewandt werden. Ein typisches, unverwechselbares Ortsbild welches durch ein natürliches Wachstum und Gestalten entsteht, ist nicht mehr vorhanden und konnte unter diesen Vorgaben auch nicht entstehen.
Betrachtet man die Vorgehensweise des Stadtbaumeisters, der für die Genehmigung sowohl städtebaulich als auch gestalterisch untragbarer Gebäude plädiert (Norma, Ambergerstraße) gleichzeitig aber den normalen Bauherrn die Umsetzung des Bebauungsplanes 1:1 abfordert, kann nicht von einer Gleichbehandlung gesprochen werden. Noch dazu ist es so, dass durch öffentliche Bauten (z.B. Fischermuseum, Notausgang Stadtbibliothek) durch die Verantwortlichen in der Stadt das Bauplanungsrecht in erschreckender Weise willkürlich missachtet wurde. Eine Vorbildwirkung für die privaten Bauherren ist also keinesfalls gegeben.
Im Rahmen des Abbaus von gängelnden Vorschriften sollte auch beachtet werden, dass die Lockerung der Bauvorschriften zu einen wesentlichen Teil zu Kosteneinsparungen für den privaten Bauherren führen werden, da dieser bestrebt ist, möglichst effektiv zu bauen.
Dass die Satzungen nicht zu einer Verbesserung der gestalterischen Qualität geführt haben ist offensichtlich, hier ist allerdings die Verantwortlichkeit bei der Genehmigungsbehörde zu suchen. Es ist unseres Erachtens vollkommen ausreichend, wenn die Bestimmungen der bayerischen Bauordnung, der Baunutzungsverordnung und des Nachbarrechts angewendet werden.
Ein Beispiel soll dies erläutern: Sieht der Bebauungsplan eine Kniestockhöhe von 50 cm Höhe vor, sind die Dachgeschosse nur ab eine bestimmten Gebäudetiefe sinnvoll nutzbar. leichzeitig entsteht viel nicht nutzbarer Leerraum im Dach. Kann der Bauherr die Höhe des Kniestocks selbst bestimmen, wird er bestrebt sein, bei möglicht kleiner Grundfläche des Hauses eine optimale Nutzbarkeit des Dachgeschosses zu erreichen. Dies spart Baukosten und reduziert die Flächenversiegelung. Grenzen hat dies dort, wo die gesetzlich vorgeschriebenen Abstandsflächen nicht mehr nachgewiesen werden können.
Die Lockerung bzw. Aufhebung der Vorschriften der Bebauungspläne führt zu mehr Eigenverantwortung des Bürgers, zum Abbau von unnützen Bürokratien und nicht zuletzt zu Kosteneinsparungen. Damit werden auch Arbeitsplätze gerade in der Bauwirtschaft des geschaffen und gesichert.
Mit freundlichen Grüßen
i.A.
Hans Walter Kopp
21.11.05
Freundliche Scheidung
NEUMARKT. Jetzt liegt die Trennung auch schriftlich vor: Flitz-OB-Kandidat Gloßner ist nicht mehr Mitglied der Grünen.Wie neumarktonline bereits mehrfach meldete, hatte Grünen-Stadtrat Johann Georg Gloßner den Austritt aus seiner Partei angeboten, nachdem er von der Freien Liste Zukunft (FLitZ) zum OB-Kandidaten gewählt wurde.
Jetzt liegt die durchaus höfliche und respektvolle Bestätigung des Landesverbandes neumarktonline auch schriftlich vor. Die Grünen schrieben an Gloßner:
Lieber Johann Glossner,
hiermit bestätigen wir Ihnen , dass Ihre Datensätze aus unserer Mitgliederdatei zum 1.11.2005 gelöscht wurden.
Wir bedanken uns für Ihre langjährige Unterstützung grüner Politik und
verbleiben mit freundlichen Grüßen
20.11.05
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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