Freie Liste Zukunft
"In Neumarkt anfangen"
NEUMARKT. „Da können wir ja gleich die Menschenrechtsverletzungen in Neumarkt aufarbeiten“, meinen die Stadträte der Freien Liste Zukunft in einer Stellungnahme zu einer Meldung in neumarktonline, derzufolge MdB Karl nun dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags angehören wird.Bei FLitZ überlege man „allen Ernstes eine Eingabe an den genannten Ausschuss für Menschenrechte zu machen“ , verbunden mit der Bitte, dass man sich dort zum Beispiel mit den zurückliegenden "Mobbingvorgängen im Neumarkter Rathaus" beschäftigen sollte und sich mit dem Schreiben des städtischen Verwaltungsdirektors Graf an den Arbeitgeber von Dieter Ries befassen möge. Bekanntlich habe Graf in dem Schreiben, das unter der Amtsleitung von Alois Karl, „ i.V. von Graf unterzeichnet“, an den Chef von Ries, den Seubersdorfer Bürgermeister, ging, sich über die Art des politischen Engagements von Ries beschwert.
Zur Sprache bringen könne man auch die "Beleidigungen Karls gegenüber Bürgern der Stadt, als er von Leberkäse in deren Gehirnen sprach" oder seine "Ausfälligkeit im Wahlkampf in Bezug auf die Person Thomas Thumann". „Wir gehen davon aus, dass Herr Karl dann wegen Befangenheit nicht zum Berichterstatter im Ausschuss benannt wird".
15.12.05
"Büchergeld zurücknehmen"
NEUMARKT. FLitZ beantragt eine Resolution des Stadtrates zur Zurücknahme des Büchergeldes."Das Büchergeld ist unsozial, da es beinahe alle Familien, insbesondere jedoch Geringverdiener hart trifft", heißt es in dem Antrag der Freien Liste Zukunft. Der Neumarkter Stadtrat solle eine Resolution fassen, in dem die bayerische Staatsregierung aufgefordert wird, das "unsoziale Büchergeld" unverzüglich abzuschaffen und die Kürzungen der Mittel für die Lernmittelausstattung der Gemeinden wieder zurückzunehmen.
13.12.05
"Nicht ehrenbürgerhaft"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft ist "entsetzt" über Äußerungen bei der CSU-Weihnachtsfeier.Offensichtlich wolle die CSU im Rathaus weiter „Betonfraktion“ spielen und ihre „Mehrheitsmuskeln“ zur Schau stellen, hieß es von Stadtrat Hans Madeisky in einer Presse-Mitteilung. Er meinte damit die Ankündigung bei der Weihnachtsfeier der CSU, nicht zulassen zu wollen, „dass die Pläne zur Stadthalle und zum Unteren Tor unter einem neuen Oberbürgermeister umgeworfen werden“ (wir berichteten). Erst vor wenigen Tagen habe die CSU öffentlich versprochen, nicht blockieren zu wollen, hieß es von Madeisky.
Kritik übte Madeisky auch an den „boshaften Angriffe“ von Alois Karl gegen den neuen Oberbürgermeister und bezog sich dabei auf den gleichen Bericht in neumarktonline. Die Aussage des Ex-Oberbürgermeister, bei der OB-Wahl habe sich „jung und blauäugig“ gegen „Kompetenz und Korrektheit“ durchgesetzt, sei „typisch Karl“. Wieder einmal habe er „in gar nicht ehrenbürgerhafter Art und Weise“ einen anderen Menschen herabgewürdigt.
12.12.05
"Reiner Wein eingeschenkt"
NEUMARKT. FLitZ und die Grünen dankten OB Thumann für die Offenlegung von Neumarkts städtischen Rücklagen.Wie bereits berichtet gab der neue Oberbürgermeister Thomas Thumann am Mittwochabend bei einer Referentenbesprechung Auskunft über die finanziellen Rücklagen der Stadt: sie betragen knapp 64 Millionen Euro.
Trotz aller Freude über die Höhe der Rücklagen und darüber, daß den Bürgern "endlich reiner Wein eingeschenkt" wurde, dürfe man jetzt nicht in Euphorie verfallen oder gar nach dem Motto "Was kostet die Welt?" handeln, hieß es am Donnerstag in einer Presse-Mitteilung der Fraktionsgemeinschaft.
Lange Jahre sei schließlich gewirtschaftet worden, um dieses finanzielle Polster zu schaffen. Außerdem hätten die Bürger Neumarkts auf unnötigen Luxus in den zurückliegenden Jahren verzichtet.
Eindringlich mahnt die Fraktionsgemeinschaft aus Freier Liste Zukunft und den Grünen vor "abenteuerlichen Investitionen". Ausgegeben sei das Geld sehr viel schneller und leichter als angespart.
Mit Blick auf den geplanten Stadthallenneubau sei zu bedenken, "ob wir uns die Ausgabe von 50 Millionen Euro dafür leisten können". Wenn überhaupt eine Stadthalle, so könne man sich allein durch die Wahl des alternativen Standortes am Unteren Tor "erhebliche Summen einsparen und den Stadtpark herrlich als nahen Park gestalten".
Allerdings gäbe es nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft in Neumarkt "sehr viel dringlichere Aufgaben als den Bau einer Stadthalle - zum Beispiel Kinderförderung und Altstadtsanierung".
08.12.05
Übrigens: Sie können jetzt alle Themen aus neumarktonline auch im NEUMARKTER FORUM diskutieren
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