Freie Liste Zukunft
Zusätzlicher Sitz
NEUMARKT. Grüne und FLitZ wollen einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuß der Stadt Neumarkt.
Wie die Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres erklärte, "gibt es keinen vernünftigen Grund, warum wir als Fraktion diesem Ausschuss nicht angehören, nachdem wir ansonsten in allen anderen wesentlichen Ausschüssen des Stadtrats vertreten sind und dort bereits mitarbeiten können".
Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky stellt fest, dass es ein Leichtes sei, der Fraktionsgemeinschaft aus Grünen und FLitZ einen Sitz zu sichern, indem man zum Beispiel die Zahl der Sitze auf elf aufstocke - "wie in den anderen wichtigen Ausschüssen auch".
"Durch unsere konsequente Mitarbeit im Rechnungsprüfungsausschuss könne man sicher dazu beitragen, in manchen Bereichen Kosten zu sparen", machen FLitZ und Grüne den übrigen Parteien im Stadtrat ihr Begehren schmackhaft. Schließlich habe die Fraktionsgemeinschaft in den vergangenen Jahren "immer wieder öffentliche Vorschläge zu Kosteneinsparungen gebracht".
28.12.05
"FLitZ war dagegen"
NEUMARKT. FLitZ habe sehr wohl die Pöllinger Umgehung abgelehnt, heißt es von der CSU in einer Stellungnahme zur Stellungnahme.
neumarktonline hatte über eine
Vorstandssitzung der Pöllinger CSU berichtet, wozu einer
Stellungnahme der Freien Liste Zukunft (FLitZ) eintraf.
Jetzt meldet sich wieder die CSU zu Wort. Wir veröffentlichen die Stellungnahme von CSU-Ortsvorsitzendem Günther Braun im Wortlaut:
Flitz war gegen die bestehende Umgehung!
- Die CSU Pölling hat zu keiner Zeit behauptet, Flitz habe sich generell gegen eine Umgehungsstraße für Pölling ausgesprochen. Im Bericht der CSU hieß es: "Die Umgehungsstraße, von Flitz vehement abgelehnt, habe man vor allem dem damaligen OB Alois Karl zu verdanken". Aus diesem Text geht für jedermann verständlich hervor, dass nur die bestehende Umgehung gemeint sein kann. Den Vorwurf an Flitz diese Straße abgelehnt zu haben, halten wir deshalb in vollem Umfang aufrecht.
- Madeisky und Flitz hatten damals diese Umgehung strikt abgelehnt, obwohl sie vom Stadtrat beschlossen war, Grundstücke erworben und terminierte Zuschüsse in Höhe von 14 Millionen bereits zugesagt waren. Die örtliche Presse berichtete darüber am 02.02.2002. Soviel zum Demokratieverständnis von Madeisky und Flitz.
- Madeisky und Flitz wollten eine Südtrasse die, an Rittershof vorbei, vor Köstelbach auf freiem Feld geendet hätte, da die Einwohner von Köstelbach und Heng, aber auch die Bevölkerung von Pyrbaum, keine B 8 vor ihrer Haustüre haben wollten. Die Rittershofer sicher auch nicht, aber die hat man erst gar nicht gefragt. Auch die Straßenbaubehörden lehnten eine Verlegung der B 8 kategorisch ab.
Hätte man die Pläne von Flitz weiter verfolgt, stünde Pölling heute mit leeren Händen da und der unerträgliche Verkehr auf der B 8 würde weiterhin durch den Ortsteil fließen. Wahrlich eine Meisterleistung dilettantischer Politik.
23.12.05
"Nie gegen Umgehung"
NEUMARKT. Die Freie Liste Zukunft habe sich nie gegen eine Pöllinger Umgehung ausgesprochen, heißt es in einer Stellungnahme zu einem CSU-Bericht.
FLitZ-Sprecher Hans-Walter Kopp nahm in einer Presse-Mitteilung zum Bericht
"Vom Wechsel überrascht" in
neumarktonline Stellung. Wir veröffentlichen die Stellungnahme im Wortlaut:
Selbst ständige Wiederholungen steigern nicht den Wahrheitsgehalt der Aussagen des CSU-Ortsvorsitzenden Günter Braun bezüglich der Ortsumgehung Pölling. Zu keiner Zeit hat sich die Freie Liste Zukunft gegen den Bau einer Umgehung für Pölling ausgesprochen. Die Notwendigkeit war und ist unbestritten. Allerdings war von der Freien Liste Zukunft ein Alternativvorschlag für eine Trasse entlang des Bahndammes gemacht worden, die verkehrstechnisch günstiger und zukunftsweisender gewesen wäre. Wie richtig die Freie Liste Zukunft mit der damaligen Forderung lag, die jetzt gebaute Trasse noch einmal zu überprüfen, zeigt die andauernde Diskussion um den überflüssigen Brückenschlag der B8 und der nun beschlossene Bau der rückwärtigen Erschließung des TeVi-Geländes, dies stellt den ersten Schritt zur damals geplanten Südspange dar. Somit bleibt festzuhalten, dass mit der gebauten Lösung nicht die optimale Lösung gefunden wurde.
22.12.05
"Auf dem Teppich bleiben"
NEUMARKT. Trotz positiver Finanzlage müsse Neumarkt auf dem Teppich bleiben. Dies fordern die Stadträte der Freien Liste Zukunft und B´90/Grüne im Zusammenhang mit den jetzt laufenden Haushaltsberatungen.
Die Tatsache, daß Neumarkt 64 Millionen Euro auf der hohen Kante habe, dürfe keinesfalls dazu verleiten, übermütig zu werden. „Wir müssen ganz genau prüfen, was Neumarkt braucht und inwieweit Investitionen Arbeitsplätze vor Ort schaffen".
Stadtrat Hans Jürgen Madeisky gab zu bedenken, dass die "nach langer Forderung unsererseits" jetzt endlich bekannten Rücklagen der Stadt pro Einwohner gerechnet etwa 1500 Euro ausmachen.
"Mehr als nur 15 Jahre" hätten die Neumarkter dafür gespart und erhebliche Leistungen erbracht. Mit nur einem Projekt, der Stadthalle nämlich, könnten diese Reserven zu mehr als Dreiviertel aufgebraucht sein und „das Geld fehlt dann zwangsläufig für dringlichere Projekte“, erklärt Stadtrat Johann Georg Gloßner, und erhebt die Forderung über notwendige Alternativen zur Stadthalle nachzudenken.
Angesichts stetig steigender Energiekosten sei es vorrangig, über breit angelegte Programme der Stadt in den Bereichen Energieeinsparung und den Einsatz alternativer Energien und nachwachsender Rohstoffe zu sprechen und die Realisierung anzustreben.
Von einer „regelrecht historischen Chance“ spricht Stadtrat Hans Walter Kopp für den Fall, "daß wir unsere Rücklagen in den genannten Bereichen einsetzen". Ein mehr an Arbeit in Neumarkt werde auch erhebliche finanzielle Rückflüsse für die Stadt bringen, „was wir beim Bau einer Stadthalle keinesfalls, auch nicht annähernd, in dieser Größenordnung erwarten können“.
Im Gegenteil, das Risiko einzubrechen, sei mit Großprojekten allemal größer, sagte Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres und fordert daher im Namen der Fraktion von FLitZ und Grünen „noch vor der Verabschiedung des Haushalts 2006 eine breite und offene Debatte der von uns unterbreiteten, alternativen Vorschläge.“
15.12.05
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