Freie Liste Zukunft
"Radikale Änderung"
NEUMARKT. Von OB Karls Wechsel nach Berlin erwartet Flitz eine "radikale Änderung des Umgangs miteinander im Neumarkter Rathaus".„Zwei zentrale Forderungen“ erhoben die Mitglieder der Freien Liste Zukunft (FLitZ) in ihrer allmonatlichen Sitzung: Das "dauernde Geschwätz" um mögliche Nachfolger für das Amt des Neumarkter Oberbürgermeisters sollte zurückgefahren und stattdessen "dringliche Sachthemen in den Vordergrund gerückt" werden.
"Nebelkerzen" würden momentan in Sachen geplante Ostumgehung gezündet. "Konkrete Aussagen werden vermieden, Bürgerbeteiligung wird vorgegaukelt und schlagartig wird dann die längst fertige Planung durchgezogen", erklärte Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky. Johann Georg Glossner (Grüne) wies darauf hin, dass die geplante Trasse in großen Teilen durch das Wasserschutz- und Einzugsgebiet des für Neumarkt so wichtigen Wasser-Reservoirs in der Miss verlaufe.
Für Dieter Ries macht es keinen Sinn, einerseits die B 299 Richtung Sengenthal, die mitten durch die Miss führt, verlegen zu wollen und andererseits eine Trasse zu realisieren, die für das Trinkwasser "ein wesentlich höheres Gefahrenpotenzial" mit sich bringe. Insbesondere, wenn ein Gefahrentransport im Berghang abstürze, so Glossner. Überhaupt stelle sich die Frage nach dem "Warum einer Ostumgehung".
"Alles andere als Glücksgefühle" löst die Entscheidung der politisch Verantwortlichen aus, Wasser aus dem Hallerbrunnen bei Lauterhofen 23 Kilometer nach Neumarkt pumpen zu wollen. "Damit werden wir unsere Trinkwasserprobleme nicht lösen", meinte Dieter Ries, " - im Gegenteil". Nach Trockenperioden werde nur wenig Flüssigkeit nach rund zwei Wochen Standzeit aus der Leitung rinnen: "Nass, das den Begriff Trinkwasser nicht verdient". Absolut vermessen sei in diesem Zusammenhang die Bezeichnung „zweites Standbein“.
Eine eingehende Diskussion wünscht Flitz zum Thema beabsichtigte Klärschlammverbrennung in Neumarkt. Entscheidend sei, was letztlich dabei zum Kamin rauskomme und wie die Anwohner dadurch belastet würden. Konkrete Angaben dazu habe FLitZ bereits gefordert, jedoch noch nicht erhalten.
Hans-Jürgen Madeisky will für die gemeinsame Fraktion von Grünen und FLitZ im vorberatenden Gremium mitwirken. Seiner Meinung nach "wird OB Karl es nicht noch einmal wagen, einen von uns auszuschließen".
Außerdem rechnen die Mitglieder der Freien Liste Zukunft ohnedies mit einer "radikalen Änderung des Umgangs miteinander" im Neumarkter Rathaus "hin zum demokratischen Führungsstil", dann, "wenn Karl nach Berlin gehen sollte".
07.07.05
"Giftcocktail" vom Hallerbrunnen ?
NEUMARKT. "Allergrößte Bedenken" haben die bekannt gewordenen Kennwerte des Wassers im Hallerbrunnen bei den Neumarkter Stadträten der Freien Liste Zukunft und der Grünen hervorgerufen.Der Giftstoff Atrazin, massive Nitratbelastung und die Durchseuchung mit Coli-Bakterien ergäbe einen "Giftcocktail, der seinesgleichen sucht", heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktiosngemeinschaft.
Nur mit nicht vertretbarem technischen Aufwand ließen sich diese Giftstoffe einigermaßen aus dem Trinkwasser entfernen, hieß es, "von den Kosten und Risiken ganz zu schweigen".
Zudem sei der Schadstoffeintrag durch Dolinen nicht kontrollierbar. Die Fließzeit des Wassers bei Niedrigwasserstand des Hallerbrunnens werde fast zwei Wochen betragen, bis es in Neumarkt angelangt ist: "Hier stellt sich schon die Frage, ob man Ende noch von Wasser sprechen kann, was dann aus der Leitung tröpfelt". Oberbürgermeister Karl habe "unsere Warnungen in den Wind geschlagen, und die Bürger sollen nun diese Giftsuppe auslöffeln".
Die Verbrennung des Klärschlamms mittels eines unerprobten Verfahrens werfe ebenfalls erhebliche Fragen auf. So müssten zumindest die Bürger des Wohngebietes Kohlenbrunnermühle über die Auswirkungen des Abluftkamins und die dabei entstehende Risiken aufgeklärt werden, bevor der Stadtrat über den Bau entscheide. Die Stadträte fordern die Prüfung des Verfahrens durch einen neutralen Gutachter.
Angesprochen wurde in diesem Zusammenhang, daß die Arbeitsplätze bei den beteiligten Firmen, so bei der Firma Huber in Erasbach, "erst durch die rot-grüne Regierung ermöglicht wurden". Bei einem Regierungswechsel seien diese Arbeitsplätze "sicher massiv gefährdet".
22.06.05
"Wilde Parkerei"
NEUMARKT. Die Stadt soll verschärft gegen wilde Parker vor Stadtbibliothek und Parkcafe vorgehen, meinen Flitz und Grüne.Die Stadträte Sieglinde Harres (Grüne) und Hans Walter Kopp (FLitZ) haben sich mit der dringenden Bitte, den ruhenden Verkehr vor der Stadtbibliothek schärfer zu kontrollieren, an den Verkehrsüberwachungsdienst gewandt.
Anlass war die Feststellung dass die Feuerwehreinfahrt von Fahrzeugen des Parkcafes als Parkplatz benutzt werde und die Gehsteige mit etwa 15 Autos zugeparkt waren. Die Stadträte fordern, dass die "unhaltbare Situation, auf die schon frühzeitig hingewiesen wurde", von den Verantwortlichen der Stadt beseitigt werde. Die Sicherheit der Schulkinder sei wegen der unübersichtlichen Gestaltung nicht gewährleistet.
22.06.05
"Karl flieht nach Berlin"
NEUMARKT. "Fast ein Grund zur Freude" ist für Mitglieder der Freien Liste Zukunft (FLitZ) die beabsichtigte Kandidatur von Alois Karl zum Bundestag, heißt es in einer Presse-Mitteilung von Flitz.Die Stadträte der Freien Liste Zukunft erhoffen sich dadurch die Möglichkeit, „dann vor Ort endlich besser politisch arbeiten zu können“. Man verbinde mit einem neu zu wählenden Oberbürgermeister die "Hoffnung auf zukünftig echte Kooperation im Interesse der Bürger und weniger Blockadehaltung von Seiten der Stadtspitze".
Erschreckend sei nämlich die Tatsache, dass "nahezu alle, mehr als 60 Anträge der Fraktionsgemeinschaft aus Grünen und FLitZ-Räten bislang abgeblockt wurden", sagte Stadtrat Hans Walter Kopp. Karl habe sogar "über den Weg der Aussperrung" kritische Stadträte nicht zu Arbeitsitzungen eingeladen, oftmals die "Zusammenarbeit verweigerte und selbst vor persönlichen Beleidigungen nicht zurückgeschreckt".
„Die Art und Weise, wie er Sitzungen vorbereitete und durchführte, wurde wiederholt durch die Aufsichtsbehörde und selbst vom Landtag gerügt“, so FLitZ-Vorsitzender Dieter Ries „Keinesfalls wohl bestellt“ ist nach Ansicht von Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky das kommunalpolitische Feld in Neumarkt, das OB Karl mit seinem Wechsel nach Berlin hinterlasse: Die Zahl der Industriebrachen und Leerstände in Neumarkt habe während seiner Amtszeit erschreckend zugenommen. Sehr hoch seien die jetzt schon verursachten finanziellen Dauerlasten für die Stadt, explodieren würden sie, "wenn weitere Prestige-Projekte realisiert werden sollten". Die hauptsächlich „ererbten Ersparnisse Neumarkts“ werden sehr bald aufgebraucht sein, wenn neben der „protzigen Stadthalle“ auch noch ein „Zauberberg“ errichtet werden wird.
Nicht unerwähnt lassen will Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky die Kosten, die Karl "mit seinen Ambitionen" der Stadt verursache. Eine Neuwahl eines OB koste immenses Geld, insbesondere, wenn in drei Jahren schon wieder gewählt werden soll. Insgesamt gesehen werde man den Eindruck nicht los, dass der Umzug von Karl nach Berlin einer Flucht gleichkomme, heißt es abschließend in der Flitz-Pressemitteilung.
19.06.05
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