neumarktonline: Investitionen möglich

Investitionen möglich

DEINING/NEUMARKT. Der Gemeinderat in Deining hat den Haushalt 2012 mit einem Gesamtvolumen von 9,87 Millionen Euro ohne Gegenstimmen verabschiedet.

Bei den Investitionen ist ein Rekordvolumen von 4,5 Millionen Euro veranschlagt, das dank des anhaltend hohen freien Finanzspielraums, den der Verwaltungshaushalt hergibt, und unter konsequenter Ausnutzung der staatlichen Fördermöglichkeiten ohne Neuverschuldung geschultert werden kann, hieß es in der Sitzung am Dienstag.

Bei der Vorstellung der Haushaltszahlen gingen Bürgermeister Alois Scherer und der Kämmerer auf Zahlen und Entwicklungen ein.

Der Haushalt 2012 umfasst ein Gesamtvolumen von 9,87 Millionen Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben 5,21 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt 4,66 Millionen Euro.

Das Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts steigt gegenüber dem Vorjahr um 155.000 Euro. Bei den einzelnen Aufgabenbereichen, angefangen von der Verwaltung über Schule, Feuerwehr, Kindergarten, Bauhof und Straßenunterhalt bis hin zu den kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung, Abwasseranlage und Friedhof sind Mehrausgaben von 166.000 Euro zu verzeichnen. Dem stehen jedoch bei den Schlüsselzuweisungen und der Einkommenssteuerbeteiligung massive Mehreinnahmen gegenüber. Da gleichzeitig für die Kreisumlage weniger aufzuwenden ist als im Vorjahr, können die vorgenannten Mehrausgaben bei den einzelnen Aufgabenbereichen leicht abgefangen werden, so dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt um rund 30.000 Euro auf 1,24 Millionen Euro sogar noch ansteigt.

Auslöser der Entwicklung ist zum einen das Finanzverbundsystem. Die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage werden auf der Grundlage der Steuerkraft errechnet, die sich aus den Steuereinnahmen von vor zwei Jahren ergibt. Der damalige Rückgang bei der Gewerbesteuer verursacht nun eine geringere Steuerkraft und damit höhere Schlüsselzuweisungen und weniger Kreisumlage.

Neben dem Finanzverbundsystem trägt natürlich der anhaltend positive Konjunkturverlauf zu den Mehreinnahmen bei. Die beinahe schon als Vollbeschäftigung zu bezeichnende Situation auf dem Arbeitsmarkt bringe dem Staat mehr Steuereinnahmen, von denen die Gemeinde in Form der Schlüsselzuweisungen und vor allem der Einkommenssteuerbeteiligung profitieren.

Einen positiven Verlauf nimmt auch das Gewerbesteueraufkommen. Der Ansatz spielt sich über Jahre hinweg bei etwa einer halben Million ein. Die aktuellen Gewerbegebietsausweisungen werden neben dem vorrangigen Aspekt der Schaffung von wohnortnahen Arbeitsplätzen auch für eine weitere Verbesserung beim Gewerbesteueraufkommen sorgen.

Zusammenfassend hieß es, dass die Gemeinde über einen leistungsfähigen Verwaltungshaushalt verfügt, der kontinuierlich mit über einer Million Euro entscheidend die Finanzierung der umfangreichen Investitionen unterstützt und überhaupt erst ermöglicht.

Das Gesamtvolumen des Vermögenshaushalts beträgt 4,52 Millionen Euro und liegt damit um 574.000 Euro oder 14,5 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Über 97 Prozent der Ausgaben des Vermögenshaushalts werden investiert. Nur 3 Prozent fließen in die Schuldentilgung. Deining investiert damit etwa drei mal soviel wie der bayerische Landesdurchschnitt der vergleichbaren Größenklasse und das über lange Jahre hinweg in Folge.

Im Einzelnen wird 2012 in folgende Investitionsschwerpunkte investiert:

Investitionsschwerpunkt ist 2011 die Schule mit 1,23 Millionen Euro oder 27,3 Prozent des gesamten Investitionsvolumens. Vor allem die Sanierung und Erweiterung der Turnhalle bestimmen das Geschehen.
Die Ausgaben für Ankauf und Erschließung des Gewerbeparks sind mit 760.000 Euro veranschlagt.
Für die Baulandbereitstellung im Oberbuchfelder Weg und dessen Erschließung werden 752.000 Euro aufgewendet.
Im Bereich Gesundheit, Sport, Erholung zeichnet sich mit dem Naturbad die nächste Großinvestition ab. Für heuer sind 634.000 Euro an Ausgaben veranschlagt.
Für die Erneuerung und Verbesserung von Flurwegen stehen 340.000 Euro bereit.
Weitere Projekte oder deren Restabwicklung schlagen mit 804.000 Euro zu Buche. Genannt wurden hier: Restabwicklung Radwegebau an der Kreisstraße NM 22, Restabwicklung Neubau Kinderkrippe am Kindergarten St. Josef, Abwasseranlage, Ausbau Breitbandversorgung, Wasserversorgung und weitere kleinere Einzelprojekte.

Dass dieses hohe Investitionsvolumen keine einmalige Erscheinung seien, zeige ein Blick auf die Investitionstätigkeit seit 1996, hieß es. In den vergangenen 16 Jahren wurden 54 Millionen Euro investiert, das sind im Durchschnitt 3,37 Millionen Euro pro Jahr.

Ermöglicht werde das außerordentlich hohe Investitionsniveau durch das Zusammenspiel des freien Finanzspielraums mit einer konsequenten Nutzung der Zuschussmöglichkeiten. So werden allein rund 1,54 Millionen Euro über Zuschüsse finanziert. 1,24 Millionen Euro (1,10 Millionen Euro nach Abzug der Schuldentilgung) trägt der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt bei, an Rückflüssen aus Bauland- und Gewerbebaulandverkäufen sind rund 797.000 Euro vorgesehen und an Anliegerbeiträgen rund 843.000 Euro. Die Anliegerbeiträge resultieren größtenteils aus den Bauland-/Gewerbebaulandverkäufen.

Eine Neuverschuldung ist 2012 nicht erforderlich, so dass der Schuldenstand bei rund 1,68 Millionen Euro oder umgerechnet 390 Euro je Einwohner und damit bei 55 Prozent des Landesdurchschnitts der vergleichbaren Größenklasse liegt. Der Haushalt wird durch die Aufwendungen für Schulden nicht nennenswert eingeschränkt.

Die Realsteuerhebesätze (Grundsteuern, Gewerbesteuer) der Gemeinde liegen unter dem Landesdurchschnitt der vergleichbaren Größenklasse, hieß es. Angesicht der geordneten Finanzlage mit über einef Million Euro an freiem Finanzspielraum entschied sich der Gemeinderat für die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze und damit gegen eine Mehrbelastung der Steuern zahlenden Bürger.

Insgesamt wurden rund 28.000 Euro für folgende Fördermaßnahmen für kirchliche Investitionen bereitgestellt:

17.850 Euro für die Innenrenovierung der Pfarrkirche St. Willibald in Deining und die Überholung der Orgel,
5880 Euro für die Renovierung der Kirche St. Martin in Leutenbach,
803 Euro für die Erneuerung der Turmuhrsteuerung der Kirche St. Alban in Döllwang,
2850 Euro für die Teilinstandsetzung innen und außen der Kirche St. Johann Baptist in Pirkach,
975 Euro für Sanierungsarbeiten an der Evangelischen Kirche in Deining.

Es handelt sich hier um vorläufige Bewilligungen aufgrund von Kostenschätzungen. Der endgültige Zuschuss wird nach den nachgewiesenen tatsächlichen zuwendungsfähigen Kosten berechnet.

Wie jedes Jahr bei der Haushaltssitzung entschied der Gemeinderat auch heuer über Zuschüsse für Investitionsvorhaben der Vereine.

Der FC Deining erhält Zuschüsse von insgesamt 2100 Euro für die Sanierung der Fassade des Sportheims, den Terrassenbelag beim Sportheim sowie für Pflaster- und Teerarbeiten.
Dem SV Döllwang-Waltersberg werden für Erneuerung der Kleinkläranlage, für den Außen- und Innenanstrich am Sportheim, für die Sanierung des Freisitzes beim Sportheim und für die Sanierung des A- und B-Platzes 1.778 Euro bewilligt.
In Großalfalterbach müssen auf dem Spielplatz die in die Jahre gekommenen Spielgeräte erneuert werden. Dem OGV, der den Platz betreut, werden hierfür 7000 Euro bereitgestellt.

Auch hier handelt es sich um vorläufige Bewilligungen und die Festsetzung der endgültigen Förderung erfolgt aufgrund der nachgewiesenen tatsächlichen Kosten.

Die Gemeinde fördert seit2003 die Ansiedlung junger Familien. Neben der Bauförderung von 4000 Euro je Kind unter 14 Jahren für ein Wohnhaus, das auf einem von der Gemeinde erworbenen Wohnbaugrundstücks errichtet wird, erhalten junge Familien eine Familienförderung von 750 Euro je Kind, das neu den Kindergarten in Deining besucht. Nachdem der St. Josefsverein die Kindergartengebühren für das kommende Kindergartenjahr von 2,60 auf 2,85 Euro wegen höherer Personalkosten und des Ausstiegs der Diözese aus der freiwilligen Zahlung der Zusatzversorgungsbeiträge für das Personal erhöhen musste, entschied sich der Gemeinderat für eine Erhöhung der Familienförderung auf 830 Euro.

25.04.12

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